Jahresrückblick und Neuwahlen bei den Freien Wählern

Die Freien Wähler hatten ihre Mitglieder zur Hauptversammlung mit Jahresrückblick und Neuwahlen eingeladen.
Der Vorsitzende Martin Leidel erinnerte in seinem Jahresrückblick nochmals an die wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahres. Mit dem gut besuchten Sommerfest, der Teilnahme am Ferienspass und dem Dorffest sind die Freien Wähler aktiv an Veranstaltungen in der Gemeinde präsent. Beim politischen Aschermittwoch, der inzwischen auch von vielen auswärtigen Gästen besucht wird, konnte sich der Direktkandidat der Freien Wähler für den Bundestag, Marco Meier, mit seinem Programm und seinen Zielen vorstellen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Peter Bauer berichtete über die Arbeit im Landtag und ging auch auf die Entwicklung im Krankenhauswesen des Landkreises ein.
Aus dem Bericht des Schatzmeisters Reinhold Geistmann erfuhren die Teilnehmer von einer weiterhin guten Entwicklung der Finanzen des Vereins. Einen breiten Teil der Versammlung nahmen der Bericht aus dem Gemeinderat und die Aussprache hierzu ein.
Die anstehenden Neuwahlen des Vorstandes und der Beiräte brachten wenig Veränderung. So wurde der Vorsitzende Martin Leidel ebenso wie seine Vertreterin Anke Adelmann einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Schriftführer bleibt weiterhin Elias Seichter. Lediglich das Amt des Schatzmeisters wurde mit Joachim Schnupp neu besetzt, nachdem der bisherige Schatzmeister, Reinhold Geistmann, nach 14 Jahren das Amt in jüngere Hände legen wollte.
Als Beisitzer wurden Christine Vollet, Bettina Seefried, Christoph Roth und Reinhold Geistmann gewählt. Das Amt der Kassenprüfer liegt weiter in den Händen von Doris Niederhuber und Siegfried Horn.

Zustimmung zum Neuanfang bei ANregiomed

Mit großer Erleichterung und Zustimmung haben die Freien Wähler im Ansbacher Stadtrat und Kreistag die Nachricht aufgenommen, dass es in der Führung von ANregiomed einen Neuanfang geben wird.
Nach dem Chaos der letzten Monate und der immer drastischer werdenden finanziellen Entwicklung ist die Entscheidung, Frau Conrad von der Vorstandsfunktion abzuberufen, unumgänglich und richtig.
Wir tragen auch die Entscheidung mit, Herrn Reinhardt und Herrn Bergmann mit der kommissarischen operativen Leitung zu betrauen.
Und auch die dritte Entscheidung, nämlich ein erfahrenes Unternehmen schnellstmöglich mit der Geschäftsbesorgung zu beauftragen, halten wir für richtig.

Ganz besonders freut uns, dass der Verwaltungsrat damit einem Vorschlag nachkommt, den die Fraktionen von FW, Grünen, ÖDP und FDP im Kreistag schon im Herbst 2015 nach dem Weggang von Dr. Goepfert gemacht hatten. Damit kann man sich Know-how einkaufen, ohne auf die kommunale Trägerschaft zu verzichten.
Wir hoffen, dass dieser Weg sowohl betriebswirtschaftlich als auch hinsichtlich der Wiedererlangung des Vertrauens der Bevölkerung erfolgreich sein wird und damit ANregiomed stabilisiert und dauerhaft in kommunaler Hand gehalten werden kann.

Wir Freien Wähler in Stadt und Landkreis Ansbach stehen hinter unserem Verbundklinikum in kommunaler Trägerschaft und werden auch in Zukunft unseren Sachverstand einbringen, um vernünftige Entscheidungen für die Krankenhäuser und unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Fraktionsvorsitzender Hans Henninger, Franktionsvorsitzende Elke Homm-Vogel

Dorffest Neuendettelsau

Am 18.09. war wieder einmal Dorffest in Neuendettelsau und auch die Freien Wähler Neuendettelsau waren selbstverständlich mit einem Stand vertreten. Es wurde eine Nussbahn aufgebaut und kräftig Waffeln gebacken. Leider hat dieses Jahr das Wetter nicht ganz so mitgespielt, jedoch war trotzdem einiges los.

Dorffest Neuendettelsau 09/2016

Dorffest Neuendettelsau 09/2016

Dorffest Neuendettelsau 09/2016

Bundesverkehrswegeplan 2030 erzeugt Kopfschütteln bei den Freien Wählern

FW-Kreistagsfraktion nimmt Stellung zum Bundesverkehrswegeplan und fordert vehement den durchgängigen 6-streifigen Ausbau im gesamten Bereich des Landkreises Ansbach

Mitglieder der FW-Kreistagsfraktion an der Brücke über die A6 bei Dorfgütingen

Mitglieder der FW-Kreistagsfraktion an der Brücke über die A6 bei Dorfgütingen

Hauptthema der letzten Fraktionssitzung der FW-Kreistagsfraktion war der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Der Entwurf von Bundes-Verkehrsminister Dobrindt stuft den 6-streifigen Ausbau der A 6 im gesamten Bereich des Landkreises Ansbach nämlich nur in die Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ ein. Konkret bedeutet das, dass es vor 2030 keine Baumaßnahme geben wird und es somit realistisch gesehen bis 2040 keine Verbesserung geben wird. Nur der Ausbau von der Anschlussstelle Schwabach bis zur Anschlussstelle Roth ist als fest disponiertes Projekt zur Engpassbeseitigung definiert. Die Freien Wähler im Landkreis Ansbach haben dafür kein Verständnis und fordern die Aufnahme des 6-streifigen Ausbaus der A6 auf der gesamten Strecke von der Landesgrenze Baden-Württemberg bis zur Anschlussstelle Roth in den „Vordringlichen Bedarf“.

Der 6-streifige Ausbau der A 6 wurde bereits bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2003 diskutiert. Schon damals konnten sich die maßgeblichen Vertreter unserer Region nicht durchsetzen. Seitdem hat sich die Verkehrssituation aber noch deutlich verschärft. Bei der A 6 handelt es sich um eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen in Europa. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs im Jahr 1989 und der Aufnahme der früheren Ostblock-Staaten in die EU im Jahr 2004 hat sich die Verkehrsbelastung grundlegend geändert. Es könne doch nicht sein, dass diese neue Situation 35 bis 50 Jahre lang ignoriert werde zum Nachteil unserer Region! Nach den Verkehrsprognosen wird vor allem der LKW-Verkehr auf der gesamten A 6 zwischen dem Weinsberger Kreuz und Nürnberg weiter überproportional steigen. Durch den 6-streifigen Ausbau der A 6 bis Schwabach West wird die Staugefahr zusätzlich weiter nach Westen verlagert. Damit steuert unsere Region auf einen Verkehrskollaps zu, der mit regionalen Maßnahmen nicht mehr zu entschärfen sein wird.

Laut der Beschlussvorlage des Landratsamts für die kommende Sitzung des Kreisausschusses fordert auch die Wirtschaft in der Metropolregion Nürnberg fordert vehement den Ausbau. Eine Stauumfrage bei Unternehmen hatte ergeben, dass der gesamte 6-streifige Ausbau der A6 von Nürnberg bis zum Autobahnkreuz Feuchtwangen als dringlichste Verkehrsmaßnahme erachtet wurde. Bereits jetzt ist bei den häufigen Staus auf der A 6 für alle anliegenden Städte und Gemeinden die Grenze der Belastbarkeit erreicht. Ortsdurchfahrten sind oft über Stunden blockiert. Der Einsatz der freiwilligen Hilfskräfte bei Unfällen führt stellenweise zu einer Überlastung der Einheiten. Eine nachhaltige Entwicklung unserer Wirtschaft wird dadurch gestört.

Kopfschütteln verursachte bei den FW-Kreisräten die Tatsache, dass andere Maßnahmen, die allgemein als weit weniger wichtig angesehen werden, dennoch im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans enthalten sind. „Ich kann mich an keinen Stau auf der B 14 in Katterbach erinnern, außer, wenn die Strecke als Umleitung wegen eines Unfalls auf der Autobahn benutzt werden muss“, so MdL Dr. Peter Bauer. Und er kenne die Situation als direkter Anlieger in Sachsen b. Ansbach wirklich genau. Die Ortsumgehung Katterbach ist als „Vordringlicher Bedarf“ enthalten, weshalb man mit einer Umsetzung bis 2030 rechnen kann. Hier stehen die 10,9 Mio. € geschätzte Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen und zum Landverbrauch, so die einhellige Meinung der FW-Kreisräte. Die Ortsumgehung Stein mit einem Tunnel unter der Rednitz mit Kosten von 131,8 Mio. sei auch enthalten, obwohl man genau wisse, dass dieses Projekt aufgrund der Ablehnung der Stadt Nürnberg so nicht umgesetzt werden könne.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 muss jetzt die Weichen für eine zeitnahe Umsetzung des 6-streifigen Ausbaus der A 6 stellen. Nur durch die Kategorisierung in den „Vordringlichen Bedarf“ ist dies möglich. Die FW-Kreistagsfraktion appelliert an die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung, diese für die weitere Entwicklung unserer Region äußerst wichtige Infrastrukturmaßnahme schnell umzusetzen. Ein Zuwarten bis über das Jahr 2030 hinaus ist nicht zumutbar.

Hans Henninger
Fraktionsvorsitzender

Mitgliederversammlung am 15. April

Die diesjährige Mitgliederversammlung findet am
15. April 2016 um 19.30 Uhr im Gasthaus Bischoff statt.

Der Ablauf dieses Jahr:

1. Eröffnung, Begrüßung, Protokoll, Tagesordnung
2. Jahresbericht des 1. Vorsitzenden
3. Bericht des Schatzmeisters zur Jahresrechnung, sowie dem aktuellen Kassenbericht
4. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Schatzmeisters
5. Entlastung des Vorstandes
6. Bericht aus dem Gemeinderat durch Fraktionssprecher
7. Aktuelle kommunalpolitische Themen und Fragen
8. Sonstiges und Termine

Alle Mitglieder und Interessenten sind herzlichst eingeladen.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung und zahlreiches Erscheinen.